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Übersicht

Atmosphärisches Wochenbuch

TTIP und die Parlamente

Matthias Ohler am 01.09.2016

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Welcher Genauigkeit im Denken es bedarf, um Aspekte der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen zu reflektieren, die in den Medien sonst eher unterbelichtet bleiben, zeigt ein Artikel von Gertrude Lübbe-Wolff im Merkur. Den Hinweis auf den Artikel verdanke ich dem unermüdlich und aufmerksam recherchierenden publizistischen Glücksfall Tom Levold.

Was an den Verhandlungen atmosphärisch bedrücken mag und ihre latente Bedrohlichkeit mit ausmachen dürfte, ist die Geheimniskrämerei, die die Verhandlungen umgibt und die keineswegs zufällig ist. Darauf fokussiert Lübbe-Wolff in ihrem Beitrag. Ist diese Geheimniskrämerei doch deutliches Zeichen des Versuchs, gesetzgeberische Standards parlametarischer Demokratien mit Gewaltenteilung zu unterlaufen, um letztlich im Anschluss die Gewaltenteilung weiter unterlaufen oder aushebeln zu können. Das ist mindestens ebenso bedrohlich wie viele anderen Aspekte der geplanten Abkommen, und es ist für beabsichtigte wirtschaftliche Dominanzen zwar nicht unbedingt eine Voraussetzung, wird sie aber um ein vielfaches einfacher und nachhaltiger gestalten lassen.

Hier geht´s zm Artikel, der noch bis Ende Oktober frei gelesen werden kann ...

https://www.klett-cotta.de/ausgabe/MERKUR_Heft_08_August_2016/76860?bereich_subnavi=zusammenfassung&artikel_id=77354

 

 

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